Chinas neue Maßnahmen gegen Geldwäsche: Kryptowährungen im Visier

In China haben das Höchste Volksgericht und die Oberste Staatsanwaltschaft kürzlich bekannt gegeben, dass Transaktionen mit „Virtuellen Assets“ – also Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether – als Methode der Geldwäsche eingestuft werden. Diese Entscheidung hat weitreichende Implikationen für den Umgang mit Kryptowährungen in China. Es stellt sich die Frage, ob nun jeder, der in China Kryptowährungen verwendet, automatisch in Gefahr läuft, strafrechtlich verfolgt zu werden.

Laut der China Times, einer in Taiwan erscheinenden, der Kommunistischen Partei Chinas nahestehenden Zeitung, ist Geldwäsche ein ernstes Problem, das sich durch alle Gesellschaftsschichten zieht und eng mit anderen Verbrechen wie Drogenhandel und Finanzkriminalität verknüpft ist. Diese neue gesetzliche Auslegung zielt darauf ab, solche kriminellen Aktivitäten stärker zu bekämpfen.

Doch bedeutet dies, dass jede Krypto-Transaktion automatisch als Geldwäsche gilt? Nicht unbedingt. Die Justizbehörden betonen, dass nur Transaktionen, die in Verbindung mit kriminellen Aktivitäten stehen, tatsächlich als Geldwäsche gewertet werden. Das ist vergleichbar mit der Situation in der EU, wo Kryptotransaktionen zwar überwacht, aber nicht pauschal kriminalisiert werden.

Dennoch könnten diese neuen Regelungen in der Praxis zu strengeren Kontrollen und höheren Risiken für Nutzer von Kryptowährungen führen. Geldwäsche ist in China weit verbreitet, und viele Menschen, die unbewusst an solchen Praktiken teilnehmen, könnten sich plötzlich strafbar machen. Dies betrifft insbesondere einfache Bürger, die ihre Bankkarten oder Telefone an andere verleihen und damit unwissentlich in Geldwäsche-Aktivitäten verwickelt werden.

Für Unternehmen, die Kryptowährungen akzeptieren oder damit arbeiten, könnte es ebenfalls schwieriger werden, solche Transaktionen abzuwickeln. Obwohl die Regelungen nicht pauschal jede Krypto-Transaktion als kriminell einstufen, schafft die verschärfte Gesetzeslage ein Umfeld, in dem sowohl private Nutzer als auch Unternehmen vorsichtiger agieren müssen.

Die neue Auslegung des Geldwäschegesetzes in China könnte also nicht nur zu einer Zunahme von Strafverfahren führen, sondern auch den Umgang mit Kryptowährungen im Land nachhaltig verändern.